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   BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 255/97   

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BPatG, 19.03.1999 - 33 W (pat) 255/97 (https://dejure.org/1999,40401)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.1999 - 33 W (pat) 255/97 (https://dejure.org/1999,40401)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 1999 - 33 W (pat) 255/97 (https://dejure.org/1999,40401)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 02.08.2023 - 29 W (pat) 502/22
    Der Bedeutungsgehalt der Bezeichnung erschöpft sich diesbezüglich in der beschreibenden Angabe des Erbringers sowie der Bezeichnung des Themas und der Bestimmung der beanspruchten Dienstleistungen, ohne dass es darauf ankommt, ob der Gegenstand der beanspruchten Dienstleistungen durch die angemeldete Bezeichnung inhaltlich exakt bezeichnet ist (vgl. BGH GRUR 2012, 276 - Institut der norddeutschen Wirtschaft e. V. betr. Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 35 und 36; BPatG, Beschluss vom 22.01.2004, 25 W (pat) 58/02 - Deutsches Notarinstitut; Beschluss vom 16.01.2007, 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; Beschluss vom 04.10.2006, 32 W (pat) 228/04 - Deutsche Gesellschaft für Schmerztherapie e. V.; Beschluss vom 19.03.1999, 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie).
  • BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V.

    Zutreffend ist daher die Markenabteilung davon ausgegangen, dass sich der Bedeutungsgehalt der Wortfolge diesbezüglich in der beschreibenden Angabe des Erbringers, Anbieters bzw. der Zielgruppe sowie der Bezeichnung des Themas und der Bestimmung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen erschöpft (vgl. BGH GRUR 2012, 276 - Institut der norddeutschen Wirtschaft e. V. betr. Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 35 und 36; BPatG, Beschluss vom 03.05.2011, 24 W (pat) 43/10 - ; Beschluss vom 22.01.2004, 25 W (pat) 58/02 - Deutsches Notarinstitut; Beschluss vom 16.01.2007, 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; Beschluss vom 04.10.2006, 32 W (pat) 228/04 - Deutsche Gesellschaft für Schmerztherapie e. V.; Beschluss vom 19.03.1999, 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie).
  • BPatG, 24.08.2004 - 33 W (pat) 15/03
    Sie benennt zunächst die Zielgruppe der Dienstleistungen (Unternehmer) und bezeichnet damit eines ihrer Merkmale (vgl. Senatsentscheidung v. 19.3.1999, 33 W (pat) 255/97 - "Deutsche Unternehmer-Akademie": nicht schutzfähig u.A. für Unternehmensberatung).
  • BPatG, 10.10.2000 - 33 W (pat) 60/00
    Der deutsche Verkehr faßt die englische Wortfolge "Love Academy" als solche ohne weiteres im Sinne von "Liebesakademie", "Akademie der Liebe" als einen das Tätigkeitsgebiet der Akademie in üblicher Weise konkretisierenden Sachbegriff auf und wird hierunter naheliegend - entsprechend einer Reihe allgemein bekannter Begriffe wie "Kunstakademie", "Militärakademie", "Musikakademie", "Führungsakademie", "Verwaltungsakademie", "Sprachakademie", "Singakademie" etc (vgl Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Bd 1, S 269 unter "Akademie") - eine Akademie verstehen, die sich in Forschung und Lehre oder Aus- und Fortbildung mit der Thematik der Liebe befaßt (vgl zB auch Beschlüsse des Senats vom 19. März 1999 - 33 W (pat) 263/97 - Deutsche Junioren-Akademie; - 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie; - 33 W (pat) 58/98 - Deutsche Mittelstands-Akademie; - 33 W (pat) 61/98 - Deutsche Mittelstands-Akademie).
  • BPatG, 22.02.2005 - 33 W (pat) 172/02
    Dass die Bezeichnung "Deutsche Unternehmer Akademie" für Dienstleistungen wie "Unternehmensberatung; Schulungskurse, Fortbildungsveranstaltungen, betriebswirtschaftliche Beratung, gutachterliche Tätigkeit und Markt- und Meinungsforschung" sowie für damit in unmittelbarem Zusammenhang stehende, ursprünglich beanspruchte Dienstleistungen einen der Unterscheidungskraft von Haus aus entgegenstehenden beschreibenden Begriffsinhalt aufweist, hat die Markenstelle mit zutreffender Begründung ausgeführt (vgl. hierzu auch die Beschlüsse des BPatG, 33. Senat vom 19. März 1999 - 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie" und 33 W (pat) 263/97 - "Deutsche Junioren-Akademie" für entsprechende Waren/Dienstleistungen).
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